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18.08.2017 | CMS Hasche Sigle | Mitteilung der Pressestelle
CMS Hasche Sigle für Adblock Plus vor dem OLG München erfolgreich

Köln – Das OLG München hat in drei Urteilen vom 17. August 2017 die rechtliche Zulässigkeit von Adblock Plus bestätigt und stimmt damit mit allen sechs landgerichtlichen Entscheidungen überein. Hatte noch das OLG Köln in seiner Entscheidung einerseits die rechtliche Zulässigkeit von Adblockern bejaht, aber als einziges Gericht in Deutschland das Geschäftsmodell des entgeltlichen Whitelisting bei Adblock Plus als unzulässig angesehen, folgt nun das OLG München in allen Punkten der Argumentation von CMS. Die Münchner Entscheidungen lehnen damit wettbewerbs-, urheber- und kartellrechtliche Ansprüche von ProSieben, RTL und der Süddeutschen Zeitung ab.

Dr. Hubertus Kolster, Managing Partner von CMS, bemerkt hierzu: "Unser Team in diesem Verfahren freut sich über diesen entscheidenden Meilenstein deswegen ganz besonders, weil diesem eine intensive Phase der strategischen Prozessplanung vorausging." "Adblocker werden hierdurch als Realität für die digitale Wirtschaft bestätigt", erklärt Dr. Pietro Graf Fringuelli, Strategy Lead Partner. Damit stimmt der Senat mit der gutachterlichen Stellungnahme von Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio überein, der den Einsatz eines Adblockers von der negativen Informationsfreiheit gedeckt sieht.

"Mit dieser Entscheidung stärkt das OLG München die Rechte von Unternehmen, Verbrauchern Produkte anzubieten, die diesen die Kontrolle über ihre digitale Privatsphäre geben", kommentiert Dr. Heike Blank, Litigation Lead Partner. "Aufgabe der werbetreibenden Industrie wird es nun sein, nutzerfreundliche Werbemodelle zu entwickeln."

Die Urteile des OLG München bestätigen die langjährigen Erfahrungen des interdisziplinären CMS-Litigation-Teams um Fringuelli und Blank: In Zeiten disruptiver Geschäftsmodelle müssen sich auch im Medienbereich traditionelle Unternehmen den neuen Herausforderungen stellen.

CMS Deutschland

Dr. Pietro Graf Fringuelli, Strategy Lead Partner, TMC
Dr. Heike Blank, Litigation Lead Partner, IP
Kai Neuhaus, Partner, Competition & EU
Antonia Witschel, Senior Associate, IP
Thorsten Hemme, Counsel
Dr. Alexander Stief, Senior Associate
Dr. Jan Patrick Ehinger, Associate
Dr. Karin Schmidtmann, Senior Associate, alle TMC
Eyeo GmbH
Kai Recke – General Legal Counsel

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